Archiv der Kategorie: Urheberrecht

Für Fragen zum Thema Urheberrecht steht Ihnen Rechtsanwalt Dr. Henning Kahlert, LL.M. (Rechtsinformatik) zur Verfügung.

BGH beschränkt Haftung für Urheberrechtsverletzungen durch Familienangehörige

Eine tatsächliche Vermutung für die Täterschaft des Inhabers eines Internetanschlusses, über den Urheberrechtsverletzungen begangen werden, besteht nicht, wenn zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung (auch) andere Personen diesen Anschluss benutzen konnten. Weiterlesen

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LG Köln: Streaming keine Urheberrechtsverletzung (Redtube-Abmahnungen)

Das Landgericht Köln bestätigt, dass das Betrachten von Filmen im Streaming nur unter besonderen Voraussetzungen eine Rechtsverletzung darstellt. Weiterlesen

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Abmahnung durch U+C wegen Streaming von pornographischen Filmen

Die Kanzlei Urmann (U+C) aus Regensburg mahnt derzeit Urheberrechtsverletzungen an pornographischem Filmmaterial ab, die im Wege des so genannten Streaming über das Internetportal redtube.com begangen worden sein sollen. Weiterlesen

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Neuer § 97a UrhG bringt wesentliche Verbesserungen für Abgemahnte in Filesharing-Fällen

Die Neufassung des § 97a UrhG bringt Verbesserungen für Abgemahnte, insbesondere in Filesharing-Fällen. Nicht alle Probleme wurden jedoch gelöst. Weiterlesen

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BGH: Vorbeugende Unterlassungserklärung bei Urheberrechtsverletzungen zulässig

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die unaufgeforderten Übersendung einer vorbeugenden Unterlassungserklärung an einen Urheberrechtsinhaber diesen nicht belästigt, wenn der Absender der Erklärung zuvor bereits von anderen Rechteinhabern wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen auf Unterlassung in Anspruch genommen worden war. Weiterlesen

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AG Frankfurt: Keine Störerhaftung bei unverändertem WLAN-Passwort einer FRITZ!Box

Das AG Frankfurt hat entschieden, dass der Betreiber eines WLAN-Routers keine Sicherungspflichten verletzt, wenn er ein vom Hersteller individuell vorgegebenes WLAN-Kennwort beibehält. Weiterlesen

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Verbesserung des Verbraucherschutzes vor Abmahnungen: Stellungnahme zum Gesetzesentwurf

Die Bundesregierung plant nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung ein Gesetz zur Verbesserung des Schutzes von Verbrauchern vor Massenabmahnungen bei Urheberrechtsverletzungen. Eine wesentliche Verbesserung ist von dem Gesetz allerdings kaum zu erwarten. Weiterlesen

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BGH: Eltern haften nicht für illegales Filesharing ihrer minderjährigen Kinder

Eltern sind nicht verpflichtet, die Internet-Nutzung ihrer minderjährigen Kinder zu überwachen, sofern diese „grundlegende Gebote und Verbote“ befolgen und keine konkrete Anhaltspunkte für eine rechtsverletzende Nutzung bestehen. Weiterlesen

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Nach BGH-Urteil zum Filesharing: Zunahme von Einzelfall-Abmahnungen droht

Der BGH hat entschieden, dass Internet-Provider Auskunft zu Filesharern auch dann erteilen müssen, wenn die Kunden nicht in gewerblichem Ausmaß handeln. Weiterlesen

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BVerfG zu Rechtsfragen des Filesharing im Internet

Das Bundesverfassungsgericht eröffnet den Weg zur Klärung der Frage, welche Hinweis- und Überwachungspflichten einen Internet-Anschlussinhaber treffen, durch den BGH. Weiterlesen

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