Archiv des Autors: Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizinrecht Michael Kopp
Grober Behandlungsfehler des Arztes führt zu Beweiserleichterungen für Patienten
Der Verstoß gegen gesicherte medizinische Erkenntnisse stellt einen groben Behandlungsfehler dar, der für den Patienten zu Beweiserleichterungen im Arzthaftungsprozess führt. Weiterlesen
OLG München zur Aufklärungspflicht bei Schönheitsoperationen
Bei medizinisch nicht indizierten Schönheitsoperationen besteht eine erhöhte Aufklärungspflicht des behandelnden Arztes. Weiterlesen
Mißbrauch von Bonuspunkten kein Grund für fristlose Kündigung
Der Mißbrauch eines Bonuspunkteprogramms durch den Mitarbeiter einer Tankstelle rechtfertigt ohne vorherige Abmahnung nicht eine außerordentliche oder ordentliche Kündigung. Weiterlesen
Fristlose Kündigung einer langjährig Beschäftigten trotz Betrugshandlung unwirksam
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat die Kündigung einer langjährig Beschäftigten wegen einer Betrugshandlung zum Nachteil des Arbeitgebers (Schaden: 160 Euro) für unwirksam erklärt. Weiterlesen
BVerfG: Videoaufnahmen zum Beweis von Verkehrsverstößen zulässig
Eine Verfassungsbeschwerde gegen die Anfertigung von Videoaufnahmen zum Beweis von Verkehrsverstößen war vor dem BVerfG erfolglos. Weiterlesen
BAG: Diskriminierung durch Suche nach “jungem” Bewerber in Stellenausschreibung
Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass eine Stellenausschreibung grundsätzlich gegen das Altersdiskriminierungsverbot verstößt, wenn ein “junger” Bewerber gesucht wird. Weiterlesen
OLG Oldenburg: Winterreifenpflicht verfassungswidrig
Das OLG Oldenburg hält die Bußgeldsanktion für die Winterbereifungspflicht in der Straßenverkehrsordnung für verfassungswidrig. Weiterlesen
Haftung bei Kollision zweier rückwärts ausparkender Fahrzeuge
Das LG Saarbrücken hat entschieden, dass bei der Kollision zweier Fahrzeuge durch ein rückwärtiges Ausparkmanöver derjenige gegen das Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme verstößt, der in das stehende Fahrzeug des anderen hinein fährt. Weiterlesen
„Fall Emmely“: BAG hebt Kündigung wegen Einlösens von Leergutbons auf
In einer neuen Entscheidung zu einer “Bagatellkündigung” erklärte das Bundesarbeitsgericht die fristlose Kündigung einer Kassiererin, die zwei Leergutbons im Wert von 1,30 Euro eingelöst hatte, für unwirksam. Weiterlesen
Kündigung wegen unberechtigter Einlösung einer Essensmarke aufgehoben
Das Arbeitsgericht Reutlingen hat die Kündigung eines Arbeitnehmers, der unerlaubt eine Essensmarke eingelöst hatte, für unwirksam erklärt. Weiterlesen